Vorlesungsfreie Zeit
Geh‘ doch dahin, wo der Pfeffer sprayt
Bild: bena
Gesetzesentwürfe stehen häufig in der Kritik – so auch das aktuell geplante VerG NRW.

Demonstration. Bei der Demo gegen das Versammlungsgesetz NRW sah sich die Polizei mehrmals in der Situation, eingreifen zu müssen. Dabei sind Pfefferspray und Einsatzmehrzweckstöcke zum Einsatz gekommen.

Die Menschen trieb es am vergangenen Samstag in Massen nach Düsseldorf, um gegen das angekündigte neue Gesetz zu demonstrieren. Im Verlauf der Demo kam es zu mehreren Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmenden und Polizei, deren Eingreifen teils stark kritisiert wurde.  

Eine der Mitveranstalter:innen, Lola Münch, gab an, ihre „Anliegen reichen über die Kritik am Versammlungsgesetz hinaus. Wir wollen mit unserem Protest auch auf die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen hinweisen, in denen dieses Gesetz verabschiedet werden soll […]. Die Regierungskoalition von Armin Laschet geht keines dieser Probleme konsequent an. Sie kennt nur den Weg des Grundrechteabbaus und des Ausbaus polizeilicher Befugnisse. Damit muss endlich Schluss sein!“

:Die Redaktion

Autor(in):