Hello Africa!

In den USA wird dichtgemacht. Grund ist ein Streit zwischen Republikanern und Demokraten. Am 17. Oktober stoßen die Vereinigten Staaten an ihre gesetzlich festgelegte Schuldenobergrenze – derzeit 16,7 Billionen US-Dollar. Bis zu diesem Datum müssen die beiden Regierungsparteien diese neu festlegen; sonst droht die Zahlungsunfähigkeit des Landes.

Seit dem 1. Oktober herrscht in den Vereinigten Staaten tote Hose. Die beliebten Nationalparks, Museen und andere öffentliche Einrichtungen wie die Freiheitsstatue in New York wurden kurzerhand geschlossen. Auch Behörden und Ämter sind von dieser Maßnahme betroffen. Das Personal, ca. 800.000 MitarbeiterInnen und Beamte, hat man nach Hause in den Urlaub geschickt – unbezahlt, versteht sich. Das letzte Mal kam es in den Jahren 1995 und 1996 zu einem solchen Debakel. Damals, unter der Regierung Clinton, blieben große Teile des amerikanischen Regierungsapparates und der öffentlichen Infrastruktur 21 Tage lang geschlossen. Jetzt fürchten sich Staats- und Regierungschefs vor den weltweiten Folgen dieses Streits. Das Gespenst Finanzkrise, welches man doch so tapfer bekämpft und weitestgehend verbannt hatte, geistert wieder durch die Flure der internationalen und nationalen Politik.

Bereits am 30. September 2013 endete in den Vereinigten Staaten das reguläre Haushaltsjahr. Das US-Haushaltsrecht schreibt vor, dass der Kongress einzeln über die Anhebung von Steuern, Ausgaben und Schulden entscheidet. Er kann also festlegen, dass die Ausgaben steigen und die Einnahmen, beispielsweise die Steuern, gesenkt werden. Bisher orientierte man sich bei der Festlegung der Schuldenobergrenze an den Haushaltsvorgaben – die Republikaner sind hiermit jedoch nicht mehr einverstanden. Sie fordern, dass der Präsident seine Gesundheitsreform einmottet. Erst dann wollen sie sich auf eine gemeinsam festgelegte Schuldenobergrenze verständigen.

Die Folgen dieses kindisch anmutenden Streits könnten sich katastrophal auf die weltweite Wirtschaft auswirken und die USA erneut in eine Rezession stürzen. Bereits im November wären die Vereinigten Staaten nicht mehr in der Lage, ihre Zinsen zu bezahlen – eine Kernschmelze des globalen Finanzsystems wäre unausweichlich. ÖkonomInnen schätzen, dass das Wirtschaftswachstum um vier Prozent schrumpfen könnte. Allein der Streit verschlingt bereits Gelder in Milliardenhöhe – gehen in Washington zwei Wochen lang die Lichter aus, sinkt das Wachstum der Wirtschaftsleistung um 0,6 Prozent.

In einer Pressemitteilung wies Präsident Obama bereits darauf hin, dass er den Sachverhalt mit seinen AnwältInnen prüfe. Es ginge darum Optionen zu ermitteln, welche die Blockade der Republikaner brechen oder zumindest umschiffen könnten. Eine dieser Optionen könnte die Berufung auf den 14. Zusatzartikel der Verfassung sein. Dieser könnte es dem Präsidenten ermöglichen, die Schuldengrenze eigenhändig anzuheben. Der Verfassungsanhang aus dem amerikanischen Bürgerkrieg besagt, dass die Gültigkeit staatlicher Schulden der Vereinigten Staaten, die auf gesetzlichem Wege eingegangen wurden, nicht infrage gestellt werden dürften. Den Vorschlag, diese präsidiale Vollmacht in Erwägung zu ziehen, brachte Bill Clinton ins Gespräch.

Sollten alle Stricke reißen, bliebe dem US-Präsidenten nur noch eine Möglichkeit, den drohenden Kollaps abzuwenden: der Druck eines 1-Billion-Dollar-Scheins. Die US-Notenbank könnte diesen Schein drucken lassen und als Sicherheit hinterlegen, um weitere Schulden machen zu können. In Simbabwe würde man über diese Summe nicht einmal schmunzeln. Dort gibt es mittlerweile 100-Billionen-Dollar-Scheine. Schade nur, dass man sich dort nicht einmal für eine Milliarde (Simbabwe-)Dollar ein Brot kaufen kann. Unbestätigten Gerüchten zufolge bereitet Dr. Alban bereits ein Benefizkonzert für die US-Amerikaner vor: Africa for USA!