Hochschulleitung über Wahlverschiebung

Hochschulpolitik. Nachdem die Wahlen für das Studierendenparlament in zuletzt auf Dezember verschoben wurden, äußert sich nun das Rektorat zu der Causa. Man wolle die Entscheidung des Studierendenparlaments und des AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) zwar nicht inhaltlich bewerten, stehe jedoch mit der infrastrukturellen Hilfe bereit, sollte sich das Parlament für eine Online-Wahl entscheiden. „Allerdings sind derzeit aufgrund fehlender BSI-Zertifizierung entsprechender Systeme keine Onlinewahlen rechtssicher möglich“, lässt die Hochschulleitung verkünden. Durch eine Zertifizierung des BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) wäre sichergestellt, dass entsprechende Software den aktuellen technischen Standards entspricht. Das Landesministerium für Kultur und Wissenschaft betonte in der Vergangenheit allerdings, dass eine solche Zertifizierung keine Pflicht zur Anwendung von Wahl-Software sei. So ließe „sich nicht schlussfolgern, dass jede Software, die nicht durch das BSI zertifiziert wurde, zwingend nicht den aktuellen Sicherheitsstandards im Sinne der Onlinewahlverordnung entsprechen würde“, hieß es. Allerdings bestehe ein rechtliches Risiko, sollte etwas schief gehen. Als Rektor Schölmerich im Dezember bei einer Sitzung des StuPas zu Gast war, hatte er die Parlamentarier:innen noch darum gebeten, Online-Wahlen in Betracht zu ziehen.

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